Unterhalt

Es gibt zwei Hauptgründe für eine Unterhaltspflicht, nämlich Verwandtschaft und Ehe.
Verwandte in gerader Linie sind einander zum Unterhalt verpflichtet, also insbesondere Eltern ihren Kindern.
Außerdem sind Eheleute einander zum Unterhalt verpflichtet. Die Pflicht gilt während der Ehe, also auch während einer Trennung und dauert unter bestimmten Voraussetzungen auch nach der Scheidung noch an.

Beim Kindesunterhalt muss der Elternteil Unterhalt zahlen, der das Kind nicht überwiegend betreut. Beim Unterhalt für einen (getrenntlebenden oder geschiedenenen) Ehegatten muss der Ehegatte zahlen, der das höhere Einkommen hat.

Ihnen muss nach Abzug des Unterhalts immer der Selbstbehalt bleiben. Wie hoch der Selbstbehalt ist, hängt vor allem von zwei Faktoren ab. Zum einen hat Ihre persönliche Situation Einfluss auf die Höhe des Selbstbehalts (erwerbstätig/nicht erwerbstätig, alleinlebend/nicht alleinlebend). Außerdem kommt es noch darauf an, wem Sie Unterhalt schulden. Den niedrigsten Selbstbehalt haben Sie gegenüber minderjährigen Kindern. Er beträgt derzeit (2023) für Erwerbstätige 1370 €.

Wenn der Unterhaltspflichtige wirklich nicht zahlen kann, weil ihm nur sein Selbstbehalt zur Verfügung steht, haben Sie die Möglichkeit, Sozialleistungen zu erhalten. Für den Kindesunterhalt gibt es die Möglichkeit, bei der Familienkasse Unterhaltsvorschuss zu beantragen. Ansonsten bleibt nur die Möglichkeit, Bürgergeld oder Sozialhilfe zu beantragen.

In gewissen Grenzen ist das möglich. Zwar darf der Unterhaltspflichtige in der Regel sein Einkommen nicht reduzieren, um weniger Unterhalt zahlen zu müssen. Es gibt aber bestimmte Ausgaben, zum Beispiel für private Altersvorsorge, die dazu führen können, dass sich die Unterhaltslast verringert. Hier ist eine gute anwaltliche Beratung wichtig – und zwar sowohl für den Unterhaltspflichtigen als auch für den Unterhaltsberechtigten!

Mit Barunterhalt sind Geldzahlungen an den Unterhaltsberechtigten gemeint. Beim Naturalunterhalt werden statt Geld Leistungen erbracht, zum Beispiel Kleidung, Essen, Unterkunft oder Betreuung. Häufig werden die Begriffe beim Kindesunterhalt verwendet. Der Elternteil, der das Kind überwiegend betreut und versorgt, leistet dadurch Naturalunterhalt. Der andere Elternteil muss den Barunterhalt leisten.

In der Düsseldorfer Tabelle werden Empfehlungen zur Berechnung von Unterhaltsansprüchen gegeben. Sie wird jährlich vom Oberlandesgericht Düsseldorf in Absprache mit den anderen Oberlandesgerichten herausgegeben. Obwohl sie kein Gesetz ist, wird sie von den Gerichten fast wie ein Gesetz angewendet.

Die Düsseldorfer Tabelle soll sicherstellen, dass Unterhaltsansprüche in ganz Deutschland einheitlich berechnet werden. Konkrete Regelungen zur Höhe des Anspruchs enthält die Tabelle aber nur für den Kindesunterhalt, nicht für den Trennungs- oder Nachscheidungsunterhalt. Diese beiden Unterhaltsarten müssen immer individuell berechnet werden.

Ob Sie Unterhalt bekommen oder Unterhalt zahlen müssen, hängt von Ihren wirtschaftlichen Verhältnissen ab. Wir benötigen also vor allem Informationen zu Ihrem Einkommen. Für eine erste Einschätzung genügen in der Regel Ihre Gehaltsabrechnungen für die letzten 4 Monate.

Die Kosten hängen in der Regel vom Gegenstandswert ab. Den berechnet man, indem man den voraussichtlichen Unterhaltsanspruch für ein Jahr ausrechnet, also den monatlichen Unterhalt mit 12 multipliziert.

Zu prüfen, ob und in welcher Höhe ein Unterhaltsanspruch oder eine Unterhaltspflicht besteht, setzt fundierte Rechtskenntnisse voraus. Außerdem kann Unterhalt niemals für die Vergangenheit gefordert werden. Umgekehrt kann der Unterhaltspflichtige einmal zuviel gezahlten Unterhalt in der Regel nicht zurückbekommen. Sie sollten uns also so früh wie möglich beauftragen, um Ihre Rechte bestmöglich zu wahren und kein Geld zu verschenken.